Wirtschaft und
Digitalisierung
"Die Soziale Marktwirtschaft verbindet Leistungsfähigkeit und soziale Absicherung, sie bringt eine große Angebotsvielfalt ohne zerstörerischen Wettbewerb. Ihre Grundprinzipien sind maßgeblich für unseren Wohlstand verantwortlich."
Grundlagen regenerieren - Von lokalen Wurzeln zu globalen Möglichkeiten.
Mit überzeugung sozialer Marktwirtschaftler
Seit Ludwig Erhard sind wir die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Sie ist die beste Wirtschaftsordnung für alle Menschen, die in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben wollen. Es sind die Grundprinzipien der Chancengerechtigkeit, der Selbstverantwortung, der privaten Eigeninitiative, der Subsidiarität und Solidarität, die Deutschland zu einem der wirtschaftlich erfolgreichsten Länder der Welt gemacht haben. Heute ist unsere Soziale Marktwirtschaft herausgefordert, durch Globalisierung, Digitalisierung und Klimawandel. Wir müssen unseren Wohlstand täglich neu erarbeiten und dabei umweltbewusster werden. Das ist aber auch eine Chance. Wir setzen dafür auf neue Ideen statt auf immer neue Vorschriften für die Wirtschaft. Wir setzen auf fairen Wettbewerb und freien Handel. Wir fördern Kreativität und Know-how. So entstehen Arbeitsplätze mit Zukunft.
Es muss ein Ruck durch die Wirtschaftspolitik gehen
Die Wachstumsschwäche Deutschlands bereitet mir Sorgen. Unser Land, die größte Volkswirtschaft Europas, ist im Begriff, wieder zum „kranken Mann Europas“ zu werden. Deutschland muss in Sachen Steuern und Abgaben mit anderen Ländern konkurrieren können. Konkret heißt das: Sozialabgaben bei 40 Prozent deckeln und damit Bürger und Unternehmen entlasten. Die Stromsteuer sollte, wie die Unternehmenssteuer, gesenkt werden. Es braucht bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen in Klimaschutz, Automatisierung und Digitalisierung. Was die Wirtschaft außerdem entfesseln kann: weniger Bürokratie sowie schnellere Verfahren bei Planungen und Genehmigungen. Die Unionsfraktion fordert ein Belastungsmoratorium, das heißt einen Stopp aller zusätzlichen Belastungen für Wirtschaft und Arbeitnehmer. Unsere Initiativen hierzu finden Sie hier.
Arbeit ist mehr Broterwerb
Anständige Arbeit ist mehr als nur Broterwerb. Es bedeutet auch, einen Beitrag zu leisten. Im Idealfall bedeutet es Würde und macht stolz. Wir wollen, dass so viele Menschen wie möglich sozialversicherungspflichtig arbeiten und fair bezahlt werden. Wer eine Arbeit sucht, muss dabei unterstützt und gegebenenfalls weitergebildet werden. Deshalb wollen wir als Union am Prinzip des Förderns und Forderns festhalten. Das bedeutet: Finanzielle Leistungen bekommen nur Arbeitslose, die eine der zahlreichen Fördermöglichkeiten annehmen. In Deutschland gibt es fast zwei Millionen unbesetzte Arbeitsstellen. Auch deshalb ist es wichtig, Menschen rasch in Arbeit oder Ausbildung zu vermitteln – statt ihnen umstandslos Bürgergeld zu zahlen. Einen Systemwechsel von der Sozialhilfe zu
einem bedingungslosen Grundeinkommen, wie die Ampel ihn beabsichtigt, lehnen wir ab. Unsere Anträge, finden Sie hier.
Digitalisierung - viele neue Möglichkeiten, nicht nur auf dem Smartphone
Unsere Zukunft wird digital. Künstliche Intelligenz ermöglicht ein neues Zeitalter der Effizienz. Digitaler Fortschritt schafft Wohlstand und kann zur Lösung globaler Probleme wie dem Klimawandel beitragen. Wir wollen Digitalisierung mit klaren Regeln und Transparenz, KI, die nach unseren Werten tickt. Nicht jede digitale Anwendung stellt eine Verbesserung für uns Menschen dar. Einen rechtsfreien digitalen Raum darf es nicht geben und nicht jede digitale Anwendung stellt eine Verbesserung dar. Unsere KI soll den Menschen dienen und Wohlstand schaffen.
Die digitale Infrastruktur muss schneller ausgebaut werden. Wir als Union drängen auf einen effizienten Glasfaserausbau, eine bessere Versorgung auf dem Land und eine Stärkung des Mobilfunks und Satelliteninternets. Es braucht mehr digitale Verwaltungs- und Bildungsangebote, die Förderung neuer Technologien wie Künstliche Intelligenz, einen ausbalancierten Datenschutz und die Regulierung von Plattformen. Die Ampel geht all dies nicht entschlossen an. Die Fraktion der CDU/CSU hat hingegen viele Vorschläge dazu unterbreitet.
